Bericht von Volker Fritz über Verhandlung beim SG Braunschweig

Heute, 25.7.2011, hatte ich meine mündliche Verhandlung vor dem Sozialgericht BS wegen des Rentenwiderspruches 2010. 12 Mitglieder meines KV begleiteten mich und bildeten ein intresssiertes Publikum in der Verhandlung.

Insgesamt hatte ich reichlich Gelegenheit zu Hintergründen     der Rentenentwicklung Stellung zu nehmen und die junge Richterin und ihre Beisitzer aufzuklären, da mir dazu Gelegenheit gegeben wurde.

Dies geschah, weil der Richterin die Begründung des Bremer Urteils vorlag, aus der sie stückweise ablas und so tat, als seien das ihre ureigensten Gedanken. Ich machte ihr verständlich, dass ich wohl wüsste, was sie mir als nächstes sagen würde und führte ein paar der falschen Argumente in der Begründung an.

Danach gab sie mir Zeit, noch weitere Ungereimtheiten darzulegen, die dazu  führen, dass wir Rentner systematisch ausgeplündert werden und daher in Kürze mit einer immer größeren Gruppe von Grundsicherungsempfängern zu
rechnen sein wird.

Im Ergebnis wurde meine Klage natürlich abgewiesen, aber wir haben eine „Duftmarke“ gesetzt.
Und, natürlich, unser Widerspruch 2011 läuft auch schon wieder.


Volker Fritz
(RRP Wolfenbüttel/Braunschweig)

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Eine Antwort zu Bericht von Volker Fritz über Verhandlung beim SG Braunschweig

  1. Volker Schulz schreibt:

    Lieber Volker Fritz, was hattest Du denn erwartet? Die junge Richterin ist selbst Beamtin und will auch weiterhin befördert werden. Sie wir sich hüten ein positives Urteil das weitreichende Konsequenzen haben könnte zu fällen. Wenn Du z.B. Beamter wärst und hättest auf vorzeitige Versetzung in den Ruhestand bei vollen Bezügen geklagt, weil Du eine Kaviarallergie hast, dann hättest Du bessere Chancen gehabt.

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