Gerichtsverhandlung 2.12. Nürnberg

In Nürnberg wurden hintereinander 5 Termine zum Thema „Widerspruch gegen den Rentenbescheid 2010“ behandelt. Insgesamt waren 17 Personen anwesend, die unseren Mitstreitern Schützenhilfe gegeben haben. Hierfür ein herzliches Danke-Schön, denn bei den widrigen Schneeverhältnissen, keine Selbstverständlichkeit. Das ist gelebte Solidarität!

Wie zu erwarten, wurden alle Einsprüche abgelehnt. Der Richter machte deutlich, daß er nach vorliegenden Gestzen nicht anders urteilen kann. Zwischen den Zeilen wurde aber erkennbar, daß für unsere Widersprüche, ein gewisses Verständnis vorhanden ist. Dies so konnte man hören, ist aber nur durch Wahlen zum deutschen Bundestag, zu ändern. Denn letztendlich werden nur dort neue Gesetze gemacht und verabschiedet.

Dies sollte für die RRP weiterer Ansporn sein, sich als Partei im Bundestag zu etablieren.

Abgesehen davon, werden wir unseren Weg zur EU fortsetzen, um feststellen zu lassen, wie der Europäische Gerichtshof, die Ungleichbehandlung von Rentnern und Pensionären, einschätzt. In wieweit die anwesende Presse über die Gerichtsverhandlung berichtet, ist abzuwarten. Sobald uns hier Informationen vorliegen, werden wir sie Ihnen mitteilen.

Der nächste Gerichtstermin ist am kommenden Montag in Karlsruhe. Siehe Termine. Bitte teilen Sie uns auch Ihren Gerichtstermin mit, damit wir ihn hier für alle Mitstreiter publizieren können. Vielen Dank.

Ein kurzer Nachtrag zu der Gerichtsverhandlung in Nürnberg sei erlaubt, weil sich auch hierin eine gewisse Menschenverachtung widerspiegelt. Trotz widriger Schneebedingungen, machte der Richter zu Beginn seinen Unmut darüber Luft, daß noch nicht alle eingeladenen Personen pünktlich anwesend waren. Zur Erinnerung, es war das Gericht, das fünf Termine zu einer Verhandlung zusammengezogen hat. Anscheinend wollte man „die Renter“ so schnell wie möglich wieder loshaben.

Doch bei den Urteilsverkündigungen wurde dann deutlich, daß man die Rentner „vorführen“ wollte. Anstatt die Urteile bei einer Verkündigung bekanntzugeben, verließ das Gericht jeweils den Raum, kam wieder herein, alle Anwesenden mußten sich erheben, setzen, Urteilsverkündung. Und das ganze Fünfmal. Einer der Beisitzer konnte sein breites Grinsen oder war es Schadensfreude, nicht verbergen. Ein versierter Teilnehmer an Gerichtsverhandlungen, hat mir berichtet, daß er so etwas noch nicht erlebt hat. 

Mir schwillt bei derartigem, arroganten Gehabe der Kamm. Ein Grund mehr, paroli zu bieten. Ich würde mich deshalb freuen, wenn auch andere Mitstreiter weiter am Ball bleiben.

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2 Antworten zu Gerichtsverhandlung 2.12. Nürnberg

  1. Dieter Schumacher schreibt:

    Herzlichen Glückwunsch zu diesem Termin, der ja nun in aller Munde sein sollte.
    Hier hat es sich gezeigt, dass man durch „kleine Aktivitäten“ etwas erreichen kann und erreichen muss. Die Entscheidungen im Bundestag, im Sinne der Rentner, sind unerlässlich. Dieses habe ich hier im Norden schon vor 2-3 Jahren erklärt. Immer und immer wieder vorgetragen. Leider haben gewisse Funktionsträger dieses nicht hören oder nicht hören wollen. Man hat scheinbar nur gegen eine Mauer gesprochen.
    Für die Akzeptanz einer Partei, im Sinne für die Rentner, ist mittlerweile in den letzten Monaten so viel Zersplittert – gelinde ausgedrückt -, dass kaum eine Wiederherstellung möglich ist.
    Im Jahr 2011 kann aber noch Diverses durchgesetzt werden. Auch ich habe es noch nicht aufgegeben. WIR, als die scheinbar „ehrbaren und reifen“ Bürger, sollten es noch hinbekommen, diesen Erfolg in den nächsten Jahren noch feiern zu können.
    In diesem Sinne, eine schöne Adventszeit, eine frohes und gesundes Weihnachtsfest und einen guten Übergang in das hoffentlich erfolgreiche Jahr 2011.
    Mit Gruß aus dem Norden

  2. Holger Mairoll schreibt:

    Gerichtsverfahren v. 02.12.2010 in Nürnberg.
    Wenn in dem Urteil zum Ausdruck kam, daß man Gesetze nur im Bundestag beschließen kann, dann kann ich die Querelen in der Partei, dieses Ego-Gehabe einiger alternder, auf die Urne zugehender Herren nicht verstehen! Entschuldigung, aber so sehe ich es. He Leute, so viel Zeit habt ihr nicht mehr, ich übrigens auch nicht.
    Unser Ziel aus den Augen verloren, dafür sich Scheingefechte vor Gericht liefern; oh Herr laß Hirn regnen!
    Ich hoffe, nach dem nächsten Bundesparteitag haben wir einen Vorstand, der den geraden Weg in Richtung Bundestag geht. Ohne Altersstarrsinn!
    H. Mairoll

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