„David gegen Goliath“ oder Rentner gegen DRV

Wie wird die Aktion „Widerspruch Rentenbescheid 2010“ ausgehen, werden wir immer wieder gefragt. Wer kann das voraussagen?  Sie wissen doch, auf hoher See und vor Gericht, ist man in Gottes Hand. Wie der Kampf zwischen David und Goliath ausging, ist bekannt.

Unsere Überlegungen teilen wir Ihnen aber gerne mit. Wichtig ist, dass wir uns auf unserem Weg durch nichts beirren und entmutigen lassen. Immer wieder wird man versuchen uns abzuwimmeln und uns bewusst neue Steine in den Weg zu legen. Nur mit Beharrlichkeit und Gottvertrauen sollten wir bis zum Bundesverfassungsgericht vordringen. Aber wie wird sich das BVerfG verhalten?

Bisher haben wir die Erfahrung gemacht, dass die Rechtsprechung des BVerfG aus unserer Sicht, arrogant, ignorant und rechtstaatlich bedenklich ist. Arrogant, weil das Gericht seit 1981 keine Verfassungsbeschwerde zum Thema Rentenanspruch/Rentenhöhe zur Entscheidung angenommen hat. Damit hat grundsätzlich die „Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers“ Vorrang vor unseren Grund- und Menschenrechten. Ignorant, weil das Gericht weitergehende Argumente nicht zur Kenntnis nimmt, geschweige denn, sich damit auseinandersetzt. Und rechtstaatlich bedenklich, weil sich die Richter in Karlsruhe mit ihren Entscheidungen einen Vorteil zu Lasten der Versicherten sichern.

Nachdem zwei Mitglieder der ADG in diesem Jahr die negative Entscheidung vom BVerfG erhalten haben, wurde in beiden Fällen eine Beschwerde an den EuGH für Menschenrechte nach Straßburg geschickt. Um sich dort zu beschweren, muss man vorher den deutschen Rechtsweg voll ausgeschöpft haben. (Der EuGH in Luxemburg ist nicht zuständig, da Deutschland seit 50 Jahren verhindert, dass das Sozialrecht auf europäischer Ebene harmonisiert wird.)

Auch in Straßburg sind keine Sammelklagen vorgesehen, so dass wir diese Beschwerden an Einzelfällen  ausrichten mussten.

Für alle Mitstreiter der Aktion „Widerspruch Rentenbescheid 2010“ ist es auf jeden Fall empfehlenswert, dass jeder seine Klage einreicht. Sobald es zur Verhandlung kommt, kann man auf diese Beschwerden hinweisen und das Ruhen des Verfahrens beantragen. Dann hat man weiterhin ein offenes Verfahren und ist von Anfang an dabei, falls der EuGH für Menschenrechte in unserem Sinne entscheiden sollte.

Haben Sie seiner Zeit damit gerechnet, als Sie als Kind zum ersten Mal die Geschichte von David und Goliath hörten, das David gewinnen würde?

Hinweis auf unseren Artikel: „Antwort-Katalog für das Sozialgericht“

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Betrifft Ihren Widerspruch DRV abgelegt und mit , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Eine Antwort zu „David gegen Goliath“ oder Rentner gegen DRV

  1. Roland Vogt schreibt:

    Roland Vogt Postfach 6741 97017 Würzburg
    Tel.: 09364 815 78 68 Mobil: 0170 36 45 784
    eMail: vogt.imm@gmail.com

    Die Zeit c/o Herrn Chefredakteur Giovanni Di Lorenzo

    Sehr geehrter Herr Di Lorenzo,
    die Schaltung Maybritt Illner 07.d.M. hatte ich allein wegen Ihrer Anwesenheit konsumiert. Es hatte sich rentiert. Insbesondere wegen Ihrer Reaktion zu dem Thema-Tenor „Unterlassen von Absichtserklärungen der Politik ggüber Politik interessierter Bürger!“
    Die jüngste Vergangenheit lässt erkennen, Deutsche Bürgerinnen und Bürger haben die Abmahnung – zur Erziehung zur Demokratie im April 1995 – durch Frau Prof. Süßmuth, damals Bundestagspräsidentin – aufgenommen.
    Wenn man bedenkt, dass alleine in der Sache „Stuttgart 21“ seit 15 Jahren 11.500 Eingaben der gegnerischen Parteien erfolgten ist die Frage zu Politikinteresse der Bürgerschaft hinreichend beantwortet.
    Sie hatten zu Illner-Frage „Warum erklären die Politiker den Bürgern nicht ihre Absichten“! ein wahres Wort gelassen in den Raum gestellt. Ihr Zitat, sinngemäß mit meiner Wortwahl: „Die Politiker würden den eigenen Ast – auf dem sie sitzen – absägen sobald sie dem Volk wahrheitsgemäße Erklärung zu ihren Absichten und Handlungen erlegen würden.
    Dass die Politik ungestraft Beitrag zu Volks-Politikverdrossenheit üben darf basiert insbesondere auf Grund Unterlassung der Medien in Hinblick zu selbstauferlegter Pflicht „Wächter des Volkes zu sein!“ Die Print– Verbal- Visuell-Medien tragen massiv zu der Einschätzung bei „mit eingeschränkter Pressefreiheit“ agieren zu müssen. Diese meine Einschätzung erschließt sich aus Eigen-Erfahrungen mit den Medien. Die Medien reagieren überhaupt nicht zu Beschwerden – ihrer Ernährer, sprich Leser – Hörer – Zuschauer – zu brisanten Politikentscheidungen die vielfach bar Norm, resp. zu Schaden von Bürgerschichten ratifiziert werden. Hinweise aus der Bevöl-kerung interessieren weder die Politiker noch die Medien.
    Begründung ./. Beispiele: Die Moderne Gesundheitsreform. Gesetzlich beschwert mit Entzug medizinischer Versorgung von ca. 2,7Millionen Betroffenen. Die moderne Gesundheitsreform, ratifiziert an dem 03.12.2003 mit Anwendung ab dem 01.01.2004 hatte zur Folge, dass die Befreiung aller Zuzahlungen zur medizinischer Versorgung für Mindereinkommen-Betroffene gestrichen ist. Die moderne Gesundheitsreform hatte ab dem 01.01.2004 den Lauf zu Entzug gesund-heitlicher Versorgung aufgenommen. Mindereinkommen Betroffene sind nach dem 20ten eines Monats zum Großteil nicht in der finanziellen Lage die Praxisgebühr von 10,00EUR, insbesondere die Zuzahlung von mindestens 5,00EUR pro Medikament zu bezahlen. Sodann gehen die Betroffenen erst gar nicht zum Arzt, verschleppen und verbreiten Krankheitsbilder. Hinweise an dem 05.12.2003 mit gleichlautendem Tenor an verantwortliche Politiker hat diese nicht berührt. Allein Bundespräsident Rau erwidert lapidar: „Bei einer modernen Reform kann man alles einbinden und nicht alles ausschließen. Mein Versuch die Medien „Wächter des Volkes“ in die Pflicht zu nehmen hierzu öffentlich wirksam zu werden lief ins Leere.
    Die einzige Rückmelderin war BILD mit dem Hinweis meinen angedachten offenen Brief nicht veröffentlichen zu dürfen. Begründet mit: Das Pressegesetz verbietet die Veröffentlichung. Mein Einwand, dass in Deutschland Pressfreiheit gesetzlich geschützt ist, blieb ohne Erwiderung.
    Die Gesamtheit der Printer und Talker geben sich zu unten aufgezeigter Politlüge her:
    OT Gabriel damals noch Regierungspartei – Schiewerling CDU- Frau Merkel:
    Die Steuerkasse zahlt seit Jahren zweistellige Milliarden Beträge in die Rentenkasse, damit die Renten ausgezahlt werden können. Zugleich wird veröffentlicht, dass die Beitragszahler Überzahlungen zu dem Rentenauszahlungs-Bedarf geleistet haben. Z.B. 2007 +3,6 MIA.€ 2008 +15,4 MIA.€ 2009 +200,2MIO.€! Die Medien veröffentlichen zwar diese Eckdaten! Nur die Wächter des Volkes hinterfragen die Politik nicht! Zu Aufreger der Bürger, insbesondere des Bürgers Vogt, reagieren die Medien nicht.
    Selbst dem gestandenem Politiker „Rudolf Dressler“ der bei „Menschen bei Maisch-berger“ an dem 24.08.2010 themenrelevant – zu Rentengarantie- dreimal versuchte, offen zu legen, dass 650Milliarden EURO (s.o.) aus der Rentenkasse für versiche-rungsfremde Leistungen entnommen wurden, wurde durch Maischberger das Wort abgeschnitten. Sofort hatte Maischberger das Thema gewechselt.
    Gleiches Gebaren basiert bei Illner – Beckmann – Phönix Dokumentationen – Presseclub – und andere.
    Immerhin wird meine Einschätzung – zu eingeschränkter Pressefreiheit in diesem angeblichen Rechtsstaat – durch Siegmar Gabriel SPD bestätigt. Gabriel erteilt bei Maybritt Illner an dem 9.September 2010 den Medien eine heftige Ohrfeige vermittels der offenen Beschwerde „Doch auch dann zu berichten wenn Vorgaben der Politik nicht durchgeführt werden.“ Leider ist Gabriel während seiner Regierungszeit nicht eingefallen.
    Herr DiLorenzo gerne nehme ich Ihre offene Einstellung auf und frage Sie:„Würden Sie – die Hemmschwelle – Maulkorb – überwinden und mich begleiten die unten aufgeführte Wahrheit dem Volke nahe bringen.
    Es hohe Zeit, dass die – Wächter des Volkes – endlich aufwachen und die Wahrheit ans Licht bringen. Wie z.B. meine Einmann-Transaktion bei einer VDK Kundgebung

    Plakatoberteil:
    Der Staat schuldet
    Der Rentenkasse
    „1“Billion“700“Milliarden
    EURO
    Allein die Zinsen sichern
    Sichern die Rente
    für
    GENERATIONEN

    Erläuterung zu oben:

    Die Politik beugt seit Jahrzehnten die gesetzliche Rentenversicherung zur Verpflichtung der Gewährung von *Leistungen die von der Gesamtheit der Gesellschaft zu schultern ist.

    Der Staat schuldet der Rentenkasse durch staatlich auferlegte Zwangszahlung steuerrelevanter Aufgaben wie:
    *Kriegsfolgelasten – Anrechnungszeiten für Ausbildung, wegen Arbeitslosigkeit oder wegen Krankheit – Kindererziehungsleistungszeiten (KLG) – Kindererziehungszeiten – Absicherung des Arbeitsmarktrisikos durch Rentenzahlung – Bestandschutz für Renten in den neuen Bundesländern
    – Renten für Aussiedler – Ausgleich von NS-Unrecht – Ausgleich von SED-Unrecht
    1Billion 700Milliarden EURO
    Allein der mögliche Kapitalertrag von jährlich 85Milliarden EURO sichert die Rente für Generationen.
    Da behaupten Herr Gabriel SPD damals große Koalition – Herr Schiewerling CDU – Frau Bundeskanzlerin – allein zu dem Zweck Unsicherheit zu verbreiten – öffentlich wirksam bei Polit-Talks – bei Presseerklärungen, dass seit Jahren, jährlich um die „80“ Milliarden Steuermittel in die Rentenkasse eingezahlt wurden, damit die Renten überhaupt ausgezahlt werden konnten. Die Ermittlung zu diesen Behauptungen erschließt, dass die gesetzlich verpflichteten Rentenbeitragszahler 650Milliarden EURO über den Rentenauszahlungsbedarf hinaus geleistet haben.
    Beweismittel:
    Konrad Adenauer hatte 1956 den von Fritz Schäffer angelegten „Juliusturm“ geplündert, nachdem er Fritz Schäffer, auf Grund dessen Verwehrabsicht, entlassen hatte. Mit dem Rentnerspar-strumpf hatte Adenauer die Bundeswehr finanziert.
    Seitdem hatte Adenauer, sowie die Folge-Regierungen allen Couleurs jährlich in die Rentenkasse gegriffen und steuerrelevante Aufgaben mit Rentenbeiträgen gezahlt.
    Somit kumuliert sich ein Zwangsdarlehensbetrag – bis einschließlich 31.12.2008 – in Höhe von **650Milliarden €. Zudem erschließt sich per 31.12.2009 möglicher Kapital-ertrag in Höhe ***„1“Billion“50“Milliarden EURO. Somit schuldet der Steuerbürger dem Rentenbeitragszahler „1“Billion“700“Milliarden EURO.
    *Quelle: SPD-Vorstand **Quelle: DRV-Rentenversicherung in Zeitreihen ***Quelle: Roland Vogt (Autor)
    Die Renten sind für Generationen sicher:
    • Die Rentenbeitragszahler versorgen die Steuerzahler mit der Hingabe des Eigenkapitals 1,7Billionen EURO als Darlehensmittel.
    • Der Steuerzahler bringt 5% (Fünf von Hundert) sprich „85“Milliarden EURO in die Rentenkasse ein.
    • Der Staat befreit die Rentenbeitragszahler von der Belastung steuerrelevanter Aufgaben hier versicherungsfremde Leistungen.
    • Moderate, an die Inflationsrate angelegte Rentenerhöhungen, als auch Beitragsminderungen sind machbar. Das bringt den Erwerbstätigen mehr Netto in die Haushaltskasse und die Wirtschaft erfährt eine Minderung von Personal-Nebenkosten. Die entsprechende Berechnung kann erfolgen, sobald eine Regelung festgeschrieben ist.
    Das Eigenvermögen verbleibt in voller Höhe von 1,7 Billionen EURO bei der Rentenkasse.
    Dringend erforderlich ist eine radikale Rentenreform!
    Zu der Altersversorgung aller Einkommensbezieher ist notwendig die toten Artikel 3 GG – Artikel 5 GG und Artikel 14 GG zu reanimieren.
    Sodann ist zu erkennen, dass für Arbeitnehmer/innen – Beamte/innen – Abgeordnete und andere Deutsche Bürger/innen gleich gewichtige Anwendung der Altersver-sorgung veranlagt wird.
    Die Gleichstellung setzt voraus, dass eine Bewertung der Altersvorsorge für die Gesamtheit aller Einkommensträger festgelegt wird. Das bedeutet, dass Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer – Beamtin/Beamter – Abgeordnete, gleichbuchenden Anspruch auf Altersversorgung erhalten. Darüber hinausgehende Höherversicherung ist gesondert zu bestellen.
    Ich verfolge die Absicht, zu erwirken, dass – die durch den Rechtsstaat Deutschland ausgehebelten Artikel 3 GG „Gleichstellung der Bürger Deutschlands“ – Artikel 5 GG „Presse-Meinungsfreiheit“ – Artikel 14 GG „das Eigentum ist geschützt“ – zur Rechtspflege zurück geführt werden.
    Dazu würde ich Sie gerne in die Pflicht nehmen.
    Zur Unterstützung ersuche ich – via entsprechenden Verteiler – die Gesamtheit der Medienpfleger die Entscheider der Politik den ausgehebelten Rechtsstaat Deutschland wieder zu einem Organ der Rechtspflege zurückzugleisen.
    In Erwartung Ihrer Antwort verbleibe ich
    Mit Hoffnung tragende Grüße
    Roland Vogt (el. Versand erfolgt ohne Unterschrift)

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s